Terms of Use for the Internet Service simfy.de
1. Geltungsbereich
Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Nutzungen, die auf den Webseiten www.simfy.de und www.simfy.com angeboten werden. Anbieter ist die simfy GmbH, Einstein Palais, Friedrichstr. 171, 10117 Berlin (im folgenden: „simfy.de“).
2. Leistungen von simfy.de
simfy.de bietet unter der Adresse simfy.de einen Internet Service an, der Marktübersichten und Verbraucherinformationen über bestimmte Waren von Online Anbietern darstellt. Ziel ist es dabei, das günstigste Angebot im Internet zu ermitteln (Preisvergleich). Eine vollständige Marktübersicht wird nicht erzielt. Aufgrund der Vielfältigkeit der Angebote im Internet kann es vorkommen, dass ein bestimmter Artikel an anderer Stelle günstiger angeboten wird, als das günstigste bei simfy.de ermittelte Angebot. Die Marktübersichten und Verbraucherinformationen umfassen im Regelfall Angaben über den Preis, das Produkt und die Anbieter. Die Bereitstellung des Internet Services durch simfy.de erfolgt kostenlos.
3. Haftung
3.1 Keine Haftung aus Verträgen mit den Warenanbietern
Der Internet Service beschränkt sich auf die Bereitstellung und Bündelung von Informationen von externen Anbietern. simfy.de ist nicht Verkäufer oder Anbieter der im Rahmen eines Preisvergleiches aufgeführten Waren oder Dienstleistungen. Vertragsschlüsse über die von Online Anbietern angebotenen Leistungen erfolgen ausschließlich im Verhältnis zwischen Online Anbieter und Nutzer ohne Beteiligung von simfy.de und zu den Bedingungen des Online Anbieters. Die Abwicklung von geschlossenen Verträgen ist alleinige Angelegenheit der jeweiligen Online Anbieter und Nutzer. simfy.de übernimmt für geschlossene Verträge weder eine Gewähr für die Erfüllung der Verträge noch eine Haftung für Sach- oder Rechtsmängel der angebotenen Leistungen. simfy.de trifft keinerlei Pflicht, für die Erfüllung der zwischen den Nutzern und den Online Anbietern zustande gekommenen Verträge zu sorgen. simfy.de übernimmt keine Gewähr für die wahre Identität und die Verfügungsbefugnis der Online Anbieter. Bei Zweifeln ist der Nutzer gehalten, sich in geeigneter Weise über die wahre Identität sowie die Verfügungsbefugnis des Online Anbieters zu informieren.
3.2 Keine Haftung für Angaben zum Preisvergleich
simfy.de prüft und aktualisiert die bereitgestellten Informationen ständig. Trotz aller Sorgfalt können sich die Ursprungsdaten zwischenzeitlich verändern. simfy.de übernimmt keine Gewähr für die Aktualität und Richtigkeit der angegebenen Daten.
3.3 Anbieterhaftung für Telekommunikationsdienstleistungen
Die Haftung von simfy.de nach § 7 TKV ist wie folgt begrenzt: Verstößt der Anbieter bei der Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit schuldhaft gegen das Telekommunikationsgesetz, gegen eine aufgrund dieses Gesetzes erlassene Rechtsverordnung oder gegen eine Anordnung der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post und bezweckt die Vorschrift oder die Verpflichtung den Schutz des Nutzers, so ist die Haftung für Vermögensschäden auf 12.500,- € beschränkt. Gegenüber der Gesamtheit der Geschädigten ist die Haftung des Anbieters auf 10 Millionen €, jeweils je schadenverursachendes Ereignis begrenzt. Übersteigen die Entschädigungen, die mehreren aufgrund des selben Ereignisses zustehen, die Höchstgrenze, so wird der Schadensersatz in dem Verhältnis gekürzt, in dem die Summe aller Schadensersatzansprüche zur Höchstgrenze steht. Die Haftungsbegrenzung der Höhe nach entfällt, wenn der Schaden vorsätzlich verursacht wurde.
3.4 Links
Soweit über simfy.de eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Webseiten, Dienste Dritter etc., z. B. durch die Einstellung von Links oder Hyperlinks, gegeben ist, haftet simfy.de weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet simfy.de nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
3.5 Allgemeine Haftungsbegrenzung
simfy.de haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für einfache Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder von Leben, Körper oder Gesundheit einer Person. Die Haftung für Folgeschäden ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit, mit Ausnahme von Lebens-, Körper- und Gesundheitsverletzungen, auf die Höhe des typischen, vorhersehbaren Schadens begrenzt. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Für den Verlust von Daten haftet simfy.de nach Maßgabe der vorstehenden Bestimmungen nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von simfy.de.
4. Verbotene Nutzung
Der Nutzer verpflichtet sich, alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die Funktionsweise der Website gefährden oder stören, sowie nicht auf Daten zuzugreifen, zu deren Zugang er nicht berechtigt ist. Die Nutzung von simfy.de zur Suche nach rechtswidrigen Inhalten jeglicher Art, insbesondere verbotenen pornografischen, rechts- oder linksradikalen, jugendgefährdenden und/oder gewaltverherrlichenden Inhalten ist nicht gestattet. Sofern bei einer derartigen Suchanfrage Ergebnisse ermittelt werden, geschieht dies aufgrund der technischen Suchalgorithmen bei simfy.de. simfy.de distanziert sich ausdrücklich von den dort wiedergegebenen Inhalten.
5. Verfügbarkeit des Dienstes
Die Verfügbarkeit des Dienstes wird im Rahmen der technischen Gegebenheiten gewährleistet. simfy.de haftet nicht für einen zeitweisen Ausfall oder die Einstellung des Internet Services.
6. Gewerbliche Schutzrechte
6.1 Eigene Rechte
Die von simfy.de angefertigten Inhalte, Strukturen, Gestaltungen und Materialien der Website (z.B. Texte, Quellcodes, Fotos, Videos, Grafiken, Logos, Musik, Geräusche, Software, u.ä.), einschließlich des Layouts, unterliegen gewerblichen Schutzrechten (z. B. Marken- und Urheberrechten) zugunsten von simfy.de oder im Einzelfall auch zugunsten Dritter. Es ist daher nicht gestattet, die Webseite im ganzen oder einzelne Teile davon ohne vorherige schriftliche Zustimmung herunter zu laden, zu vervielfältigen und zu verbreiten. Gestattet sind lediglich die technisch bedingte Vervielfältigung zum Zwecke des Browsing, soweit diese Handlung keinen wirtschaftlichen Zwecken dient, sowie die dauerhafte Vervielfältigung für den eigenen Gebrauch. Der Nutzer ist zur Vervielfältigung dieser AGB nur im Rahmen der Wahrung seiner rechtlichen Interessen berechtigt. Jede andere Nutzung, insbesondere auf anderen Websites zu gewerblichen Zwecken, ist untersagt.
6.2 Fremde Rechte
simfy.de bemüht sich, gewerbliche Schutzrechte Dritter zu beachten. Alle Darstellungen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen gewerblichen Schutzrechts und den Besitzrechten der jeweils eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass gewerbliche Schutzrechte nicht zugunsten Dritter geschützt sind.
7. Schlussbestimmungen
7.1 Geltendes Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
7.2 Gerichtsstand
Soweit der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz in das Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist oder der Kunde Kaufmann ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Mannheim.
7.3 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Beteiligten einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
Stand: November 2007
